Vortrag: Ist unsere Demokratie gefährdet? Wenn Ja, wodurch?

Der Vortrag von Hans Feldbauer in Dinkelscherben zum Thema „Ist die/unsere Demokratie gefährdet fand großen Anklang. Im Beisein von der SPD Landtagskandidatinnen Frau Gülüzar Starizin und Anja Völk führte der Vortrag vom Basiswissen demokratischer Formen hin zu den zunehmenden Gefahren, die unserer demokratischen Gesellschaftsordnung zusetzen und destabilisierend wirken.

Im Einzelnen wurde auf die Stereotypen Demokratie gefährdenden Fakten eingegangen. Populismus und autoritäre Tendenzen, Desinformation und Fake News, Politische Polarisierung, Angriffe auf die Pressefreiheit, Wahlbeeinflussung und Manipulation. Diese Standards der gesellschaftsspaltenden Vorgehensweise aller Populisten wurden mit Zitaten von diversen Politikern untermauert. Der Referent wies dabei ausdrücklich auf die Gefahr hin, dass bei Kopien der oftmals inakzeptablen Sprüche, z.B. von AfD Leuten, Wähler eher zu diesen Gruppierungen abwandern läßt. Zumal diese sich den Nimbus geben, sie allein könnten das Volk vertreten und nur sie allein wissen, was das Volk will.

Das eine solche Einstellung unweigerlich zur Autokratie führen kann, Beispiele Ungarn oder Polen, liegt auf der Hand. Autokraten wollen keine Pressefreiheit, keine unabhängige Justiz und auch keine echte Opposition. Sprüche, wie „die da oben haben den Arsch offen oder “wir holen uns die Demokratie zurück“ von demokratisch verorteten Politikern sind gefährlich und sollten nicht Schule machen. Auch nicht das populistische Fischen nach Wählerstimmen mit Halbwahrheiten und bewusstem verdrehen der Faktenlage. Besorgniserregend sind die Ergebnisse einer weltweiten Studie der Open Society Foundation und auch der Cambridge Studie zum Thema „Wie steht es um die Zukunft der Demokratie“. Von den 18 – 35 jährigen Befragten kann sich nahezu die Hälfte vorstellen, in nichtdemokratischen Regierungsformen bis hin zur Diktatur zu leben. Gründe dafür werden genannt im Vertrauensverlust zu den Politikern, die sich der Probleme der zukünftigen Generationen verweigern, bzw. nicht wirklich lösungsgewillt sind, zum Beispiel die drohende Klimakatastrophe abzuwenden oder der weltweite Migrationsbewegung ordentlich zu begegnen. Man fühlt sich von der Politik nicht ernst und auch nicht mitgenommen. Dass populistische und diktatorische Regierungen auch keine Lösung anbieten wird in Kauf genommen. In der anschließenden Diskussionsrunde mit der SPD Kandidatinnen Gülüzar Starizin und Anja Völk wurden auch die Defizite der derzeitigen Debattenkultur in Deutschland benannt. Einigkeit bestand darin, dass es einer großen gemeinsamen Anstrengung aller demokratischen Parteien bedarf, um die dringenden und großen Problemen, die unsere Gesellschaft zu bewältigen hat, zu vernünftigen Lösungen zu bringen. Das kann helfen, den Rechtspopulismus in Schranken zu weisen. Jeder sollte sich auch seiner eigenen Verantwortung bewusst sein. Eine nationalideologische Partei zu wählen ist kein Protest. Vergleiche mit dem Erstarken der NSDAP wurden geäußert. Mit dem Ausruf „Wehret den Anfängen“ endete der Abend nach emotional geführter Debatte nach einem spannenden und hoch interessanten Vortrag