Anträge SPD Fraktion Okt. 2014

SPD-Fraktion geht mit Anträgen auf Nummer sicher Veröffentlicht am 02.10.2014 in Lokalpolitik

Heiß diskutierten die Genossen über die Kommunalpolitik in Dinkelscherben.

Heiß diskutierten die Genossen über die Kommunalpolitik in Dinkelscherben.

Fünf Anträge hat die SPD-Fraktion in den wenigen Monaten seit Beginn der neuen Wahlperiode schon gestellt. „Wir nutzen die Möglichkeit, Anträge zu stellen, damit die Themen, die uns wichtig sind, nicht untergehen im Alltagsgeschäft im Rathaus, sondern sicher im Gremium behandelt werden“, erklärte Gemeinderat Hans Marz auf der Monatsversammlung diese Vorgehensweise der SPD.

Der jüngste Antrag wäre wohl Sache des Bürgermeisters gewesen, so die Einschätzung seiner Ratskollegin und Ortsvereinsvorsitzenden Annette Luckner. Es geht um einen Beschluss aus der vorvergangenen Gemeinderatssitzung: Soll Siefenwang, so wie alle anderen Weiler auch, an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden oder nicht?

Weil der Beschluss so unglücklich formuliert war, dass er keine Rechtsgültigkeit hatte, musste auf Antrag der SPD und auch der CSU noch einmal abgestimmt werden. „Ich hätte mir allerdings schon erwartet, dass der Bürgermeister automatisch diesen Punkt noch einmal auf die Tagesordnung setzt“, so Luckner, „und nicht die Fraktionen auffordert, einen Antrag zu stellen.“

Die weiteren Anträge der Fraktion:

Aufstellung eines Bebauungsplanes Ortsmitte – Zusam- und Marktstraße, da hier gerade über mehrere Mietshäuser diskutiert wird und dieser Bereich als Ganzes gesehen werden muss. „Wir brauchen in diesem Bereich ein Konzept und nicht nur Einzelmaßnahmen. Sonst bereuen wir irgendwann unsere Entscheidungen“, befürchtet Gemeinderat Reinhard Pentz. Beratung über den Zustand und die Gestaltung der Bahnhofstraße, denn sie ist eines der Aushängeschilder der Gemeinde. Doch leider verkümmern die Bäume und von der Unterpflanzung am Boden ist zum Teil nichts mehr vorhanden. Schön ist der Anblick nicht, deshalb muss hier endlich gehandelt werden. Eine halbtägige Klausur zum Flächennutzungsplan für alle Gemeinderäte, um sie auf den gleichen Informationsstand zu bringen und die strittigen Punkte aus dem Weg zu räumen. „Diese Klausur müsste zeitnah erfolgen, sie war schon anberaumt, ist aber leider wieder abgesagt worden“, ärgert sich Hans Marz.

Die Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) wird sich nach Einschätzung von Pentz, Marz und Luckner wohl noch eine Weile hinziehen. Um das neue Baugebiet Baumgärtle Ost II oberhalb der Schule schnell verwirklichen zu können, hat die SPD-Fraktion die Änderung des FNP im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes beantragt, wie es im Fachjargon heißt. Das wurde im Gemeinderat bereits beschlossen.

Dr. Erik Mauch war für den praktischen Teil des Abends zuständig. Er hatte im Sommer die Mindeltalwanderung des Ortsvereins organisiert und zusammen mit seinem Sohn viele Bilder gesichtet, die Parallelen zu Dinkelscherben herausgearbeitet und in einem Diavortrag gezeigt. Mauch ist Gewässerbiologe und im hohen Alter noch immer wissenschaftlich tätig.

Die Roth und die Zusam wurden vor Jahrzehnten ausgebaut – begradigt und kastenartig eingetieft mit steilen Ufern, erklärte Mauch. Heute will man diesen Zustand wieder rückgängig machen und eine gewisse Naturnähe wieder herstellen. Wie die aussehen könnte, hatten einige Interessierte im Mindeltal angeschaut. Für Dinkelscherben gibt es einen Gewässerentwicklungsplan, in dem sehr konkret zu sehen ist, welche Renaturierungsmaßnahmen für Dinkelscherben in Frage kommen und was auch umgesetzt werden muss. „Bisher ist da leider noch nichts passiert“, so Mauch, „doch in den nächsten Jahren wird der Druck auf die Kommunen größer werden und dann müssen die Vorgaben realisiert werden, da kommt auch unsere Gemeinde nicht drum herum“.