Jahresrückblick 2021

Das bewegte Jahr 2021 hat uns weitgehend mit der Corona Pandemie beschäftigt. Im Sommer konnten wir alle bei niedrigen Inzidenz Zahlen etwas durchatmen und auf ein glimpfliches Ende hoffen, die Realität holte uns aber im Herbst schnell wieder ein. So wurde auch dieser Advent und dieses Weihnachten und dieses Jahresende eine kontaktbeschränkte ruhige Zeit. Geprägt war das Jahr aber auch durch die Bundestagswahl mit ihren vielfachen Änderungen und dem Sieg einer geschlossen auftretenden SPD mit Olaf Scholz an der Spitze, dem neuen Bundeskanzler. Respekt zollt in diesem Zusammenhang der nicht mehr angetretenen Bundeskanzlerin Angela Merkel, die einen fairen Machtwechsel ermöglichte. In der Bayern SPD löste ein Duo, Florian von Brunn und Ronja Endres die bisherige Vorsitzende Natascha Konen in einer demokratischen Wahl ab. Auch dieser Wechsel ging ohne Gezänk über die Bühne. Beide sorgen für frischen Wind parteiintern und in der Auseinandersetzung mit der CSU. Unser Ortsverein ist nach wie vor aktiv und engagiert.

Die öffentlichen Monatsversammlungen mit Informationen über die „Rathauspolitik“, den Gegebenheiten vor Ort, sowie den Neuigkeiten aus Länder- und Bundespolitik fanden regelmäßig statt. Pandemiebedingt auch als Online Veranstaltungen. Die Monatsversammlungen werden immer wieder von interessanten Referaten begleitet. Zuletzt einem Vortrag vom Finanzexperten Pfarrer Uwe Lang über die Grenzen der freien Marktwirtschaft. Die diesjährige Jahreshauptversammlung fand im Zeichen von Neuwahlen statt. Reinhard Pentz wurde als Vorsitzender bestätigt. Neu in der Vorstandschaft sind Hans Feldbauer als Schriftführer und das Neumitglied Thomas Bauer als Beisitzer. Geehrt für langjährige SPD Mitgliedschaft wurden Pfarrer Uwe Lang (50 Jahre) und Harald Mauch (10 Jahre). Siehe auch auf unserer Homepage https://spd-dinkelscherben.de

Im Gemeinderat bringt sich die SPD/ÖDP Fraktion aktiv und konstruktiv ein. Auf Antrag der SPD wurde nun endgültig die Tempo 30 Zone auch für Mühlenweg, Mühlenstraße und Mödishofer Straße festgesetzt. Somit ist nun in ganz Dinkelscherben, mit Ausnahme der Durchgangsstraßen, das Fahrtempo auf 30 kmh begrenzt und damit die Unfallgefahr stark reduziert, sofern sich alle daran halten. Zwei weitere von uns eingebrachte Anträge zur Verbesserung der Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit wurden unterschiedlich vom Marktrat beschlossen. Eine Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse der im Rat gesetzten Beschlüsse im Amts- und Mitteilungsblatt erhielt volle Zustimmung. Der weitergehende Antrag, den einzelnen Fraktionen des Marktrates im Mitteilungsblatt einen eigenverantwortlichen Raum einzuräumen wurde lediglich von SPD/ÖDP und 2/3 der Bündnis 90-Die der „Grünen“ Fraktion befürwortet. Leider.

Was hat sich getan in der Ortsentwicklung? Die Sanierung der Brunnen und der Bestandswasserleitungen ist weitgehend abgeschlossen. Die Versorgung aus den neuen Brunnen im Schmeller Forst schreitet voran. Der Bedarf an Kindergarten- und Krippenplätzen wurde neu geregelt, ein Kindergartenneubau beim KG St. Simpert wird geplant. Die überraschende Schließung der Krippe und Kita in Oberschöneberg beschäftigt die Gemeinde weiterhin in juristischer Auseinandersetzung. Eine Waldkindergartengruppe kommt voraussichtlich zum Beginn des neuen Schuljahres 2022/23. Die Defizitverträge mit den Trägern der Kindergärten werden neu geregelt. Die Klassenzimmer der Schulen werden mit Raumluft Technischen Anlagen ausgerüstet, einerseits um der Verbreitung von Krankheitserregern keinen Raum zu geben, andererseits zur Reduzierung von CO² in den Zimmern und Frischluftzufuhr ohne Hitze oder Kälte Einlass zu gewähren. Die Siefenwanger Straße wird endlich saniert. Nach Abschaffung der die Anwohner belastenden Straßenausbaugebühren hat es die Landesregierung bisher nicht fertiggebracht, die Gemeinen ausgleichend dafür mit den nötigen Finanzmitteln zu auszustatten. Ein Brief an den bayerischen Finanzminister Füracker von uns wurde dahingehend beantwortet, dass bislang und bis auf Weiteres nur relativ geringe Pauschalen an die Gemeinden bezahlt werden. Der vom Bürgermeister favorisierte Ausbau des denkmalgeschützen Rathausstadels erweist sich immer mehr als ein nicht finanzierbares Luxusprojekt und wird wohl nicht verwirklicht werden.

Die Ortsentwicklung im Bahnhofsareal wurde auch vorerst auf Eis gelegt, pecunia causa (es fehlt an Geld). Um eine zukünftige Entwicklung positiv gestalten zu können, hat der Rat dem Kauf diverser Grundstücke von der Bahn rund um den Bahnhof zugestimmt. Wenn die neue Schnellbahntrasse durch unseren Ort führen wird, was noch nicht definitiv festgelegt wurde, müssen wir uns auf eine lange dauernde Belästigung durch die Baustelle(n) einstellen.

Viele Brücken im Gemeindegebiet sind dringend renovierungsbedürftig oder gar neu zu bauen. Die Zuschußfrage ist bislang ungeklärt.

Das Gewerbegebiet auf dem ehemaligen Ferrum Gelände nimmt Gestalt an. Einige Grundstücke sind bereits verkauft und bei einigen steht der Verkauf an. Es besteht reges Interesse. Wegen des Schutzes der Umgebung vor Lärm und anderen unerwünschten Emissionen mussten auch schon Bewerber abgelehnt werden.

Die Firma Juwi plant vorerst vier Windräder mit 10H Abstand im Ettelrieder Forst. Wir sind weiterhin im Forum Energiewende aktiv. Leider hat die Firma Juwi noch keine Zahlen zu den Windmessungen und den damit verbundenen Ertragsaussichten vorgelegt. Das wäre nach unserer Ansicht die Voraussetzung für die Initiierung von Bürgerwindrädern. Wir bleiben dran.

Die Gemeindekasse gestattet nur noch einen sehr engen Gestaltungsspielraum neben den Pflichtaufgaben der Kommune. Deshalb wird beratschlagt, die Einnahmen durch Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer zu verbessern.

Das neue Jahr wird hoffentlich ein gutes Jahr für alle unsere Bürger und für die Gemeinde insgesamt. Blicken wir mit Optimismus voraus und schreiten unverzagt voran. Wer bisher, aus welchen Gründen auch immer, noch ungeimpft sein sollte, möge sich bald dazu entschließen. Impfen hilft und gibt uns die Bewegungsfreiheit wieder.

Alles Gute wünscht im Namen der SPD Vorstandschaft

Hans Feldbauer